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San Francisco Frontiers - Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel

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Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel

GESUNDHEIT 20.10.2022

Scholz hält im Bundestag Regierungserklärung zum EU-Gipfel / Foto: © AFP/Archiv

San Francisco Frontiers

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) gibt am Donnerstag (09.00 Uhr) im Bundestag eine Regierungserklärung zum EU-Gipfel ab, der am selben Tag beginnt. Beim Treffen der Staats- und Regierungschefs in Brüssel geht es insbesondere um Energiethemen, etwa Überlegungen zu einem Gaspreisdeckel. Auch in den weiteren Beratungen des Bundestags spielt die Energiekrise eine Rolle: So wird über die Energiepreispauschale für Rentner (12.35 Uhr) und den zweiten Heizkostenzuschuss für bedürfte Haushalte (17.20 Uhr) abgestimmt.

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Abschließend beraten die Abgeordneten auch über das GKV-Stabilisierungsgesetz. Hier geht es um die Deckung einer Finanzierungslücke in der gesetzlichen Krankenversicherung (GKV). Dazu sollen unter anderem die Zusatzbeiträge um 0,3 Prozentpunkte auf 1,6 Prozent steigen.

A.Evans--SFF

Vorgestellt

US-Regierung will künstliche Farbstoffe aus Lebensmitteln und Medikamenten verbannen

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump will künstliche Farbstoffe aus Lebensmitteln und Medikamenten verbannen. In den vergangenen 50 Jahren hätten "amerikanische Kinder zunehmend in einer giftigen Suppe aus synthetischen Chemikalien" gelebt, sagte der Chef der Lebensmittel- und Arzneimittelbehörde FDA, Marty Makary, am Dienstag vor Journalisten. Er berief sich dabei auf Studien, denen zufolge künstliche Farbstoffe mit Krankheiten wie Diabetes und Krebs sowie Magen-Darm-Problemen und Verhaltensproblemen wie ADHS in Verbindung gebracht werden.

RKI: Nur noch vereinzelte Nachweise von Polioviren in Abwasser

In Abwasserproben in Deutschland sind nur noch vereinzelt Polioviren nachweisbar. In den vergangenen drei Monaten wurden aus Schluckimpfungen stammende Polioviren nur in zwei Abwasserproben in Düsseldorf und in Hamburg gefunden, wie das Robert-Koch-Institut (RKI) am Dienstag in Berlin berichtete. Es wurde weiterhin kein klinischer Fall von Kinderlähmung in Deutschland bekannt.

VdK: Menschen mit Behinderung von Nutzung von E-Patientenakte ausgeschlossen

Der Sozialverband VdK hat die mangelnde Nutzbarkeit der elektronischen Patientenakte (ePA) für Menschen mit Behinderung kritisiert. "Aktuell sieht es so aus, dass Menschen mit einer Behinderung vielfach von der Nutzung der ePA ausgeschlossen werden, weil der Zugang zur ePA nicht barrierefrei ist", teilte VdK-Präsidentin Verena Bentele am Dienstag mit. Dieser Ausschluss sei "eine nicht hinnehmbare Benachteiligung".

Krankenkassen-Chef begrüßt Pläne von Union und SPD für Primärarztsystem

Der Chef der Techniker Krankenkasse (TK), Jens Baas, hat die Pläne der voraussichtlich künftigen schwarz-roten Koalition für ein Primärarztsystem begrüßt. "Ich halte das grundsätzlich für sehr sinnvoll, wenn es gut gemacht wird", sagte er der Zeitung "Welt" vom Dienstag. "Eines der Probleme, die wir im deutschen Gesundheitssystem haben, ist, dass der Weg in die Versorgung unkoordiniert erfolgt."