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Innenministerin Faeser in Syrien - Gespräche auch über Flüchtlingsrückkehr / Foto: © AFP
Innenministerin Faeser in Syrien - Gespräche auch über Flüchtlingsrückkehr
Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) ist zu einem unangekündigten Besuch in Syrien eingetroffen. Wie ihr Ministerium am Sonntag mitteilte, reiste sie gemeinsam mit ihrem österreichischen Amtskollegen Gerhard Karner in die syrische Hauptstadt Damaskus. Dort steht demnach ein Treffen mit dem Innenminister der syrischen Übergangsregierung, Anas Chattab, auf dem Programm. Themen der Gespräche sind demnach die Sicherheitslage, die weitere Stabilisierung des Landes sowie die Perspektiven einer Rückkehr syrischer Flüchtlinge.
Deutschland habe rund eine Million Syrerinnen und Syrer aufgenommen, die vor Bürgerkrieg und dem "brutalen Regime" des im Dezember gestürzten Machthabers Baschar al-Assad geflohen seien, erklärte Faeser laut ihrem Ministerium. "Viele haben in Deutschland Arbeit gefunden, Deutsch gelernt und sich ein neues Leben aufgebaut – sie sollen natürlich bleiben können."
Andere würden "in ihre Heimat zurückkehren, wenn die Hoffnung auf Frieden Realität wird", erklärte die Ministerin. Es gehe aus ihrer Sicht nun zunächst darum, "freiwillige Rückkehr zu fördern". Die Bundesregierung wisse, "wie angespannt die Sicherheitslage und wie prekär die humanitäre Situation noch immer ist."
Trotzdem gelte es, "jetzt mit der syrischen Übergangsregierung über Sicherheit, Stabilisierung und Rückkehrperspektiven zu beraten", erklärte die Ministerin. "Für uns steht an erster Stelle, dass Straftäter und Islamisten schnellstmöglich abgeschoben werden." Die Bundesregierung habe dazu die Gesetze erheblich verschärft. "Das muss durchgesetzt werden, sobald die Lage in Syrien dies zulässt."
Nach Angaben des Bundesinnenministeriums lebten mit Stand Ende März 968.899 syrische Staatsangehörige in Deutschland. 4811 von ihnen haben Asyl erhalten. 304.701 Menschen aus Syrien wurde die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt und weiteren 322.998 sogenannter subsidiärer Schutz unterhalb von Asyl gewährt.
Ende vergangenen Monats seien 1080 syrische Staatsangehörige in Deutschland ohne Duldung vollziehbar ausreisepflichtig gewesen, teilte das Ministerium weiter mit. Weitere 9649 hatten demnach eine Duldung. In Deutschland eingebürgert wurden den Angaben zufolge von 2015 bis 2023 insgesamt 163.170 syrische Staatsangehörige.
D.Parker--SFF
