San Francisco Frontiers - Baerbock spricht in Baku Menschenrechtslage an - Treffen mit Zivilgesellschaft

In dem Gespräch mit Bajramow setzte sich Baerbock den Angaben zufolge auch dafür ein, Einreiseverbote Aserbaidschans für 76 Abgeordnete aus europäischen Staaten aufzuheben, darunter auch Bundestagsabgeordnete. Die Einreiseverbote waren von dem Land gegen Mitglieder der Parlamentarischen Versammlung des Europarats verhängt worden.

Bei dem Treffen mit der Zivilgesellschaft schilderten die Teilnehmerinnen und Teilnehmer laut den Angaben aus Delegationskreisen "eindrücklich die schwierigen Bedingungen, unter denen die Zivilgesellschaft in Aserbaidschan arbeiten muss, und die Repressionen, denen sie ausgesetzt sind". In den vergangenen Jahren sei der Raum für ihre Arbeit weiter eingeschränkt worden.

Die Teilnehmenden hätten deutlich gemacht, dass sie sich mehr Aufmerksamkeit für ihre Lage wünschen. Deswegen sei ihnen das Gespräch mit der deutschen Außenministerin wichtig gewesen.

Baerbock hatte bereits am Donnerstag auf einer Pressekonferenz die Menschenrechtslage in Aserbaidschan mit deutlichen Worten kritisiert. "Die Verhaftungen von Medienschaffenden, Aktivistinnen und Aktivisten sind sehr bedenklich", die Menschenrechtslage insgesamt sei "besorgniserregend", antwortete die Ministerin auf eine entsprechende Frage.

Betroffen seien auch Menschen, "die mit Deutschland sehr verbunden sind", sagte Baerbock weiter, unter anderem mit Blick auf den Fall des mit einer Ausreisesperre belegten Regimekritikers Gubad Ibadoghlu. Der Ökonom, der eine Lehrstelle an der Universität Dresden hatte, war 2023 während eines Aufenthalts in seiner Heimat festgenommen worden und darf seither das Land nicht verlassen.

Q.Nelson--SFF